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Le Mont de Sisyphe
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Je suis beau et intelligent. À part cela, je suis juriste helvète, libéral-conservateur, amateur d'armes, passionné d'histoire et de politique. Je suis libéral et capitaliste convaincu car je pense que c'est cela l'état naturel de l'homme. Je parle le "Schwiizerdütsch" avec un accent zurichois, j'adore la bonne musique, la bière et surtout la femme avec qui je vis.


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Monday, December 12, 2005

Steuerfuss, das war knapp

Das war wirklich knapp. Der Zürcher Kantonsrat (Parlament) hat heute beschlossen, den Steuerfuss nicht zu erhöhen. Natürlich wollten die Linken mehr Geld einziehen, um die Finanzen so in den Griff zu kriegen. Das Parlament hat dieses Begehren, das übrigens auch vom Regierunsgrat unterstützt wurde, denkbar knapp mit Stichentscheid des Präsidenten verworfen. Natürlich wird der Staat gemäss den Linkskonservativen sogleich "kaputtgespart". Aber wenigstens haben wir nun erstmals Ruhe. Zuerst muss man die Ausgaben in den Griff kriegen. Natürlich zwingt dies den Finanzdirektor Hollenstein, Einsparungen vorzunehmen. Von nichts kommt bekanntlich nichts. Und der Widerstand wird selbstverständlich sehr stark sein. Die Sozialisten werden ihr Kriegsgeheul mit Wonne ablassen.

Doch Staaten wie Neuseeland haben gezeigt, wie man eine Volkswirtschaft fit macht. Dazu braucht es sicher nicht einen "starken Staat" nach sozialister Vorstellung. Für Sozialisten regelt der Staat bekanntlich wenn möglich alles selber und sorgt für alles. Entsprechend kostet er, ist ineffizient und unterdrückt notwendigerweise die individuelle Freiheit. Auch in Neuseeland war die Staatsquote viel zu hoch. Neuseeland war in den Achtzigern wirtschaftlich auf dem gleichen Level wie die damalige Türkei. Heute ist Neuseeland eines der wettbewerbsfähigsten Länder der Welt. Niemand kann also behaupten, man wisse nicht wie es geht. Einen lesenswerten französischsprachigen Kommentar zu Neuseeland in Gegenüberstellung zu den ruinösen "Rezepten" des französischen Sozialisten Jack Lang liefert mein guter Freund Pan.

Zur Erklärung: Der Steuersatz ist gesetzlich festgeschrieben und gilt für den ganzen Kanton. Der Steuerfuss wird von Kanton und Gemeiden regelmässig neu festgesetzt. Das Produkt von Steuersatz und Steuerfuss ergibt dann das effektive Steuermass, d.h. jenen Anteil des Einkommens den Dir Vater Staat ziemlich unzimperlich entreisst.

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