Was ist der Job der Schweizer Armee?
Kürzlich war mir ein Artikel in der NZZ aufgefallen, in dem ein ehemaliger Korpskommandant (der höchste Grad der Schweizer Armee in Friedenszeiten) behauptete, das VBS (Verteidigungsministerium) gehe davon aus, dass die derzeitige Armee für den Verteidigungsfall eine "Aufwuchszeit" von 8 Jahren sowie, über diesen Zeitraum verteilt, Ausgaben von 40 Milliarde Franken (ca. 27 Milliarden Euro) benötige. Die heutige NZZ nimmt diese Angaben wieder auf und berichtet, das VBS hätte diese Zahlen bestätigt. Ich bin gewiss kein Militärexperte. Andere sind insofern sicherlich besser gestellt, dies zu kommentieren und ich wäre gespannt, ihre Meinung dazu zu erfahren. Doch als militärisch interessierter Stimmbürger gebe ich zu, dass sich meine Stirn ob solcher Angaben bedenklich runzelt. Es ist schon erstaunlich, dass es eines Gastkommentars in einer Tageszeitung bedarf um solche Planungselemente der Öffentlichkeit zur Kenntnis zu bringen. Man muss zum Einen bedenken, dass das gegenwärtige Budget der Armee pro Jahr ein bisschen mehr als 4 Milliarden beträgt. Anzunehmen, dass das Parlament (das übrigens nicht nur aus Armeefreunden besteht), für einen Verteidigungsfall in der mittelfristigen Zukunft mehr als eine Verdoppelung des Jahresbudget spricht, ist schon verwegen. Zum Anderen wird man den Verdacht nicht los, dass die heutige Armee auch deshalb so klein gehalten wird, weil man, mit den Worten des ehemaligen Präsidenten der Schweizerischen Offiziersgesellschaft, "nicht recht weiss, was [man] mit der Armee machen soll". Das ist in meinen Augen das Hauptproblem der heutigen Armee und mein Blog Gelegenheit dies anzusprechen: Die Armee weiss nicht so recht was ihr Job ist. Es ist strengegnommen gar kein Fehler des Militärs, sondern es ist die Politik, die versagt. Deshalb hält man die Armee gern "abgespeckt". Eine kleine Armee kann man schliesslich beispielsweise mit tumben Botschaftsbewachungsaufträgen beschäftigen. Dies täuscht dann darüber hinweg, dass die heutige Doktrin eben keine rechte Doktrin ist. Dies wäre sodann eine politische Aufgabe. Man weiss heute schlicht nicht, wofür man Leute 3 Wochen pro Jahr vom Arbeitsplatz abzieht (plus 4 Wochen Ferien macht das eine Absenz von fast einem Sechstel pro Jahr und AdA [Angehöriger der Armee]). Ich bin gewiss kein Armeegegner, au contraire et justement. Aber ich denke, dass gerade eine Armee wie die schweizerische dem Vederben (gemeint: der Nichtakzeptanz durch den steuerzahlenden Stimmbürger) entgegenrennt, wenn sie ihn von ihrer eigenen Notwendigkeit nicht zu überzeugen versteht. Ich verstehe beispielsweise nicht, weshalb meine Kompanie letztes Jahr zwei Wochen lang in Genf in eine Zivilschutzunterkunft eingepfercht wurde, um die türkische, amerikanische und israelische Botschaften sowie einige Wohnstätten der jeweiligen Exzellenzen rund um die Uhr zu bewachen. Dasselbe geschieht in Bern und Zürich. Dies findet übrigens das ganze Jahr hindurch statt. In meinen Augen ist dies kein Auftrag für eine Volksarmee, sondern ist vielmehr ur-polizeilicher Natur. In jedem anderen Land ist das so. Selbst in Wien stehen keine Bundeswehrsoldaten vor der türkischen Botschaft (die begnügen sich mit einem Wachmann und Kameras). Bei uns nennen wir dies zudem immer noch "subsidiäre" Einsätze. Diese Benennung ist bewusst irreführend. Eher müsste man sie "Permanente Einsätze zur Erfüllung polizeilicher Aufgaben der Kantone durch den Bund auf Kosten anderer" nennen. Was hier an sich geschieht, ist die Entrichtung verdeckter Subventionen an die Kantone. Wenn die Kantone schon (verständlicherweise) so sehr an ihrer polizeilichen Hoheit festhalten, dann müssen sie schon in diesem Rahmen selber für diese Aufträge aufkommen. Faktisch ging ich aber letzten Mai nach Genf, weil das Genfer Parlament nicht gewillt ist, die Zusatzausgaben für die Anstellung des benötigten Polizeipersonals zu sprechen. Dafür trägt dann halt die schweizerische Privatwirtschaft die Kosten. Ein Milizsystem mit den dafür verbundenen Kosten ist aber nur dann gerechtfertigt, wenn es darum geht, das Gesamtinteresse zu wahren, sprich grundsätzlich die Volkssicherheit zu schützen. Ursprünglich waren der Wehrmann und sein Arbeitgeber gewillt, Opfer zu bringen, weil dadurch des Wehrmanns Familie und des Arbeitgebers Lebensgrundlage auf dem Spiel standen. Das mag anachronistisch tönen, ist im Kern aber immer noch wahr. Diese Aufwuchsfrage (d.h .das Aufstocken der Armee) sollte Gelegenheit sein, eine konkrete und miliärisch sinnvolle Militärdoktrin zu verlangen, welche die Bedrohung und damit den Auftrag klar und "straightforward" definiert. Dann kann man ja sehen, was es dafür braucht. Die Botschaftsbewachung sollte in diesem Bericht dann nicht auftauchen. |
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