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Le Mont de Sisyphe
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Je suis beau et intelligent. À part cela, je suis juriste helvète, libéral-conservateur, amateur d'armes, passionné d'histoire et de politique. Je suis libéral et capitaliste convaincu car je pense que c'est cela l'état naturel de l'homme. Je parle le "Schwiizerdütsch" avec un accent zurichois, j'adore la bonne musique, la bière et surtout la femme avec qui je vis.


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Friday, December 05, 2008

"Byebyebillag"

Ein an sich lobenswerter Vorstoss ist da in Vorbereitung: byebyebillag.ch

Anders als es der Titel vermuten lassen könnte, geht es aber leider nicht darum, Billag gänzlich zu verabschieden bzw. in letzter und richtiger Konsequenz staatlich subventionierte Medien auf den Müllhaufen der Bürokratie zu werfen, sondern es sollen lediglich die "Gebühren" auf eine Art sozialverträgliches Minimum gesenkt werden (CHF 100) und zusammen mit den Steuern erhoben werden. Damit ist eine schrittweise Erhöhung aber wieder vorprogrammiert. Zudem würde damit die Existenz des Schutzgeldeintreibers Billag faktisch zementiert [UPDATE 05.12.2008, 18:12:] bzw. genauer: es würde somit nicht die staatliche Subventionierung der Medien an sich in Frage gestellt, sondern im Gegenteil bestätigt...

Ausserdem sind CHF 100 genauso falsch wie rund CHF 450 im Jahr. Sie tun einfach ein bisschen weniger weh. Es gibt aber keinen triftigen Grund dafür, dass der Staat Steuersubventionen and Medienhäuser verteilt. Damit werden nur gerade die TV- und Radiofunktionäre (der insgesamt 23 Stationen in der Schweiz! *) am Markt vorbei vom Steuerzahler unterhalten. Dass das Schweigen der sogenannt "privaten" Sender nun auch noch durch "Konzessionen" erkauft wird, macht die Veruntreuung der Steuergelder nur noch schwerwiegender.

Die Initianten von byebyebillag sollten deshalb ihren Schwung und Erfolg vielmehr dazu nutzen, die Abschaffung der Planwirtschaft im Mediensektor überhaupt zu fordern. Das Monopol muss fallen. Es kann nicht sein, dass Steuergelder vom Polit- an den Medienfilz ausgeschüttet werden. Meinetwegen kann der Staat noch einen Radiosender unterhalten, der zwecks Information der Bevölkerung in Notzeiten funktioniert. Damit wäre dem "Service public" bei weitem Genüge getan.

* Quelle: Wie das Gewicht des Staates den Wohlstand verringert, Institut Constant, Seite 19.

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