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Le Mont de Sisyphe
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Location: Zurich, Switzerland

Je suis beau et intelligent. À part cela, je suis juriste helvète, libéral-conservateur, amateur d'armes, passionné d'histoire et de politique. Je suis libéral et capitaliste convaincu car je pense que c'est cela l'état naturel de l'homme. Je parle le "Schwiizerdütsch" avec un accent zurichois, j'adore la bonne musique, la bière et surtout la femme avec qui je vis.





The Neolibertarian Network

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Tuesday, November 28, 2006

Liberale Ideenmesse

Don't forget:


Donnerstag, Technopark Zürich, Ideenmesse der Schweiz, ab 10 Uhr bis abends:

Da wo sich die liberalen, neo-liberalen, libertären, anarcho-kapitalistischen Staatsabbauer, Kaputtsparer und Steuerschenker treffen um den Service public zu demontieren, die Renten zu klauen, die Umverteilungsgerechtigkeit zu sabotieren und den Staat zu privatisieren. Kurz, die grosse reaktionäre Konspiration der Unsozialen Kräfte findet statt und der Eintritt ist frei und steht allen offen.

Seiet zahlreich, und kommet!

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Sunday, November 26, 2006

Boiling frog-day


Today is one of these Boiling frog-days.

Why? The Swiss people has chosen today to once again raise the government's social expenses and to subsidize the economy through ever-harmful state aid measures. All this happens while the gap between the revenue of the state and the expenses widens, while government absorbs more and more of the economy and while the economic growth is diminishing. How come nobody realizes that national bankruptcy approaches, the only alternative being accelerated legalized robbery of the citizens through growing taxation?

The development of the public debt in OECD countries. Switzerland is one of the race's leaders (source: economiesuisse):


Furthermore, our socialist politicians seem to ignore one paramount statistical fact: There is a clearly observable negative relationship between size of government and long-term growth of real GDP. A 10 percentage point increase in government expenditures as a share of GDP leads to approximately a one percentage point reduction in economic growth (!):

In our world, Government is given more and more tasks and a growing ability to interfere with our private lives - at the expense of individual liberty. Ronald Reagan however shouldn't be forgotten who observed that Freedom is never more than one generation away from extinction.

The Swiss people has elected today to march on on this doomed Road of Serfdom.

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Saturday, November 25, 2006

Markus Dürr: Gewinner des Kim Jong Il-Preises



Wir haben bereits einmal den ersten Kim Jong Il-Preis verliehen. Er ging damals an die deutsche Staatsanwaltschaft, welche für ihr Bedürfnis, die Gesellschaft gänzlich zu kontrollieren, andersdenkende gerichtlich zum Schweigen zu bringen sowie für ihr besonders guignoleskes Vorgehen ausgezeichnet wurde. Dies seien fortan auch die Kriterien, wonach der Preis verliehen wird: "Wohlwollender" und totaler Kontrollwillen sowie ein geradezu tragikomischer Auftritt.

Wir haben heute die Ehre, einen weiteren Gewinner dieses scheinbar begehrten Preises bekannt zu geben:

Dr. Matthias Dürr, CVP-Regierungsrat des Kantons Luzern für seine unerschrockene ("radikale") Art, das Familienleben seines Volkes seiner Bürger wohlwollend zu planen:

Mit Fahrverbot gegen Fettleibigkeit

Schüler sollen zu Fuss gehen

Eltern soll es künftig verboten werden, ihre Kinder direkt vor das Schulhaus zu chauffieren. Mit dieser Massnahme will der Präsident der kantonalen Gesundheitsdirektion das Übergewicht bei Kindern bekämpfen.

(ap) Der Präsident der kantonalen Gesundheitsdirektion, Markus Dürr, spricht nicht mehr von einem Problem, sondern von einer «Übergewichtsepidemie». Deshalb wolle er radikal dahinter, sagte er in einem am Freitag veröffentlichten Interview der «Neuen Luzerner Zeitung».

Mit radikal meint der Luzerner CVP-Regierungsrat Dürr zum Beispiel ein Fahrverbot im Umkreis von zwei Kilometern um Schulhäuser. «Ich ärgere mich sehr, wenn ich sehe, wie viele Kinder von ihren Eltern mit dem Auto direkt vors Schulhaus gebracht und wieder abgeholt werden», sagte er. «Wenn die Eigenverantwortung nicht genügt, muss die Politik einschreiten.»
Es ist halt schon so, dass es wichtig ist, dass der Staat dafür schaut, dass es den Menschen gut geht, selbst wenn sie es selber nicht einsehen. Dann muss man sie eben zu ihrem Glück zwingen. Auch wenn es die Erziehung der Kinder angeht oder deren Verhältnis zu ihren Eltern. Familie ist in unserem progressiven Staatsverständnis schliesslich und entgegen der Auffassung gewisser Klassenfeinde nicht mehr Privatsache.

Wir danken deshalb Herrn Dr. Dürr für seine weise Voraussicht. Als nächste Massnahme "Zum Wohle aller" wären unseres Erachtens staatliche Kameras in die Wohnungen zu installieren. Nur dann könnte man wirksam kontrollieren, dass die Kinder auch wirklich fettarm essen, so wie es immerhin das Komintern Experten verlangen.

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Tuesday, November 21, 2006

Gadgets libéraux

Reconnaître ses semblables - élégamment :


Ici.

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Quote of the day

"Few things are more certain to expose one to the reproach of being a reactionary than if one protests against a measure on the grounds that it is a violation of the rights of the individual. "

F.A. von Hayek, The Road to Serfdom, University of Chicago Press, 1994, p. 95




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Sunday, November 19, 2006

Liberale Stimmempfehlung: 2 x Nein

2 x liberal Nein stimmen:

Zum Einen weil es grundsätzlich falsch ist, fürsorgeähnliche Zahlungen zu zentralisieren, weil dies immer teurer und ineffizienter ist. Ich lasse die Frage nach der grundsätzlich zweifelhaften Berechtigung von "Kindergeldern" hier bewusst unerwähnt. Nur so viel: der gesamte Sozialstaat (sofern und soweit er überhaupt beizubehalten ist) ist über eine einzige Steuergutschrift abzuwickeln (in meinem schönen und intelligenten Staatsprogramm hier bereits erwähnt).

Zum Anderen ein "Nein" weil verkappte staatliche Beihilfen an die Wirtschaft immer abzulehnen sind. Die Schweizer Wirtschaftsvertreter sind ja deshalb für diese Zahlung, weil sie sich davon Aufträge in Osteuropa versprechen. Sie geben es ja auch unverblühmt zu (Es sei eine "Investition" die sich "lohnt"). Das erinnert mich vor allem an die schädliche Kollusion zwischen Staat und Railroad-companies im Amerika des 19. Jahrhunderts. Ayn Rand schrieb dazu schon 1959 in Capitalism - the unknown ideal :
If a detailed, factual study were made of all those instances in the history of American industry which have been used by the statists as an indictment of free enterprise and as an argument in favor of a government-controlled economy, it would be found that the actions blamed on businessmen were caused, necessitated, and made possible only by government intervention in business. The evils, popularly ascribed to big industrialists, were not the result of an unregulated industry, but of government power over industry. The villain in the picture was not the businessman, but the legislator, not free enterprise, but government controls. (- Notes on the History of American Free Enterprise)
Im selben Buch wies der spätere amerikanische Notenbankchef Alan Greenspan übrigens darauf hin, dass "Wettbewerbsrecht" (Antitrust laws) ein Kapitel derselben Geschichte sind: Immer sind es in Wahrheit die staatlichen "planerischen" Eingriffe, die die Wirtschaft wirklich schädigen (Stichwort staatliche Monopole welche mit vermeintlichem "Marktversagen" entschuldigt werden). Privates, erfolgreiches Gebahren am Markt wird dann aber im Gegenzug dazu als "schädlicher" oder "unlauterer" Wettbewerb bezeichnet und mit staatlicher Gewalt verboten. Man lese Alan Greenspans Artikel "Antitrust" dazu.

Zurück zur Abstimmung. Es geht also nicht allen Gegnern dieser Vorlage darum, dass die Zahlung einfach nur "falsch" finanziert wird, wie dies unser Finanzminister in der heutigen NZZ am Sonntag sugeriert. Der Punkt ist vielmehr, dass die neuen EU-Mitglieder eine solche Zahlung weder benötigen noch verdienen. Diese Länder sind nicht zu "entschädigen", denn gegenseitige Handelsbeziehungen sind immer beiderseits freiwillig weil sie beiden Parteien nützen. Das Wachstum dieser Länder datiert zudem nicht seit sie in der EU sind, sondern seit sie ihre Grenzen vor über 15 Jahren geöffnet haben. Dasselbe trifft nebenbei bemerkt auch auf Irland zu. Der EU-Beitritt und die damit einhergehende Subventionitis helfen nicht weiter. Einzig Öffnung, Deregulierung und tiefe Steuern sind der Schlüssel zu Wohlstand.

Zum Schluss haben unsere eigenen Wirtschaftsakteure ebensowenig solche Quersubvention über den Umweg des Auslandes zu erhalten. Das sollen sie sich schon selber am Markt verdienen.

Deshalb zweimal Nein zum ineffizienten Verschleudern von Steuergeldern!

Meine weiteren Posts zum Thema:

Aus liberaler Gesinnung gegen Subventionen
Comment financer la NLFA (NEAT)
UE: Non au "milliard de cohésion"


(Hat tip: PC, der mit einem zeitgenössischen neuseeländischen Anschauungsbeispiel aufwartet)


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Wednesday, November 15, 2006

Nairobi comme prétexte à la bêtise

Il était en somme assez prévisible qu'une conférence des Nations unies sur l'environnement donnerait lieu à beaucoup de niaiseries gratuites. Le président de la confédération suisse, le socialiste Moritz Leuenberger réchauffe à Nairobi l'idée collectiviste d'une taxe mondiale sur le CO2. Et le premier ministre français Dominique de Villepin suggère - comme c'est original ! - d'introduire une sorte de droits de douanes punitifs contre les "anti-Kyoto".
PARIS (AP) - La France va demander à ses partenaires européens d'étudier le "principe d'une taxe carbone sur les importations de produits industriels en provenance des pays qui refuseraient de s'engager en faveur du protocole de Kyoto après 2012", a annoncé lundi Dominique de Villepin.

"L'Europe doit peser de tout son poids pour refuser cette forme de dumping environnemental", a déclaré le Premier ministre français à l'issue d'un comité interministériel sur le développement durable.

M. de Villepin a précisé que la France "fera des propositions concrètes en ce sens" à ses partenaires européens "au premier trimestre 2007".

Cette taxe proposée par la France vise en priorité les importations en provenance de la Chine, mais aussi des Etats-Unis, précise-t-on dans l'entourage du Premier ministre français. On assure de même source qu'elle serait compatible avec la réglementation de l'Organisation mondiale du commerce (OMC).
Je ne partage pas forcément l'optimisme français quant à la conformité de telles idées avec les accords de l'OMC, au contraire. Mais j'imagine facilement les réactions consécutives à une telle mesure. Les américains se feraient un plaisir de taxer méchamment et à nouveau (après 1999) le Roquefort et la moutarde de Dijon et ce en parfaite conformité avec le "droit international". José Bové et ses amis se montreraient alors certainement très reconnaissants pour cette perche gentiment tendue afin de manifester leur "colère" et leur "solidarité" avec les "défavorisés" du socialisme français.

Vive donc les grèves travaillistes en période d'éléctions présidentielles!

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Friday, November 03, 2006

Aus liberaler Gesinnung gegen Subventionen

Als es hiess, Roger Köppel komme aus deutschen Landen zurück in die Schweiz, war klar, dass die Schweizer Presselandschaft einen ihrer zwar höchst kontroversen, aber zugleich auch einen ihrer wichtigsten (und mutigsten, vgl. den Kauf der Mehrheitsbeteiligung an seiner eigenen Zeitung) Journalisten endlich zurück erhalten sollte.

Köppel stellte in der letzten Weltwoche unter Beweis, wie unentbehrlich sein Blatt für die Schweiz geworden ist. Als eines der einzigen wichtigen Medien der Schweiz stimmt die Weltwoche nicht ein in den cüpli-sozialistischen Wohlfühlsubventionismus der seit kurzem alle wichtigen Exponenten der Schweiz erfasst zu haben scheint. Das letzte Mal, als sich alle so verdächtig einig waren, war anlässlich von Doris Leuthards Ernennung Wahl in den Bundesrat. Die "Köhäsionsmilliarde" wird nun jedenfalls von links bis rechts abwechslungsweise mal als humanitäre Verpflichtung, mal als ökonomisch intelligente Investition verkauft. Es ist beides falsch, wie an dieser Stelle schon hervorgehoben wurde. Es gibt keinen einsehbaren Grund, dieser ineffizienten und grundlosen Schenkung zuzustimmen. Eine Öffnung von Märtkten muss nicht extra belohnt oder erkauft werden. Sie dient allen gleichermassen.

Aber zurück zu Köppel:
Ungeachtet der Realpolitik bleibt die [Kohäsionsmiliarden-]Vorlage auch aus prinzipieller liberaler Sicht fragwürdig. Sie offenbart den pseudomarktwirtschaftlichen Charakter der Europäischen Union, die sich nicht entscheiden kann, ob sie sich dem Wettbewerbsgedanken wirklich öffnet oder aber die Fortsetzung einer zum Scheitern verurteilten Umverteilungsideologie betreibt. Märkte werden durch Leistungen erschlossen, nicht durch Tributzahlungen oder Transfers. Es ist Unsinn, eine angebliche Freihandelszone zu schaffen, in der einzelne Marktteilnehmer andere subventionieren. Jedes Land hat seine Vorteile, die es nach Kräften ausspielen kann. Die osteuropäischen Länder bieten billige Löhne und tiefe Steuern, aber mangelhafte Infrastrukturen. Die alten Industriestaaten des Westens kämpfen mit hervorragend ausgebildetem Personal, aber in überregulierten Hochsteuerzonen. Die Transferpolitik der EU schafft nur Verwirrung und Irritation.
Eine ähnliche Position habe ich hier in Bezug auf die Berechtigung grundsätzlich ungehemmten internationalen Steuerwettbewerbs vertreten. Dass die Europäische Union zudem einer wirklich freiheitlichen (sprich: kapitalistischen) Ordnung nur Hindernis ist, wurde ebenso von mir, der ich bekanntlich schön und intelligent bin, hier ebenso festgestellt.

In Bezug auf folgende Aussage würde ich jedoch weiter gehen als Köppel:
Unbewiesen bleibt schliesslich der grundsätzliche Sinn der europäischen Subventionsmilliarden. Es mag ja sein, das unter gewissen Umständen Entwicklungshilfe als Anschubfinanzierung funktioniert. Vermutlich hat der Marshall-Plan nach dem Zweiten Weltkrieg gezeigt, dass die Wiederherstellung vernichteter Industrie-Infrastruktur zu gewaltigen Wachstumsschüben führen kann, sofern die entsprechenden kulturellen und rechtsstaatlichen Traditionen vorhanden sind.
Man sollte nicht vergessen, dass Westdeutschland anfänglich vermutlich vor allem deshalb und gerade trotz des Subventionsempfangs (aus dem noch vom sozialistischen New Deal geprägten Amerika) Erfolg hatte, weil Adenauers Wirtschaftsminister Ludwig Erhard mutig genug war, in der wirtschaftlichen Notlage der Nachkriegszeit die Wirtschaft zu liberalisieren und Preisbindungen aufzuheben. Derselbe Erfolg stellt sich heute ein für liberalisierende Länder wie Irland, Estland (vor der Osterweiterung), Südkorea, Singapur, etc. (Als Beweise e contrario mögen etwa die Subventionsempfänger Portugal, Ostdeutschland, die Palästinenser oder ganz Afrika dienen, welche trotz aller Gelder der Welt nicht reich wurden).

Jedenfalls, welcome bäck, Roscheeh!

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